https://www.aerzteblatt.de berichtet:
Der Artikel des Deutschen Ärzteblatts beschreibt die aktuellen gesetzlichen Vorhaben des Bundesministeriums für Gesundheit. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick:
Geplante Gesetzesvorhaben und Zeitpläne
- Pflegefachassistenzgesetz und Pflegekompetenzgesetz: sollen im August zur Kabinettsbefassung gebracht werden.
- Lachgasverbot und Internationale Gesundheitsvorschriften: diese Themen sind bereits für Juli im Kabinett vorgesehen.
- Krankenhausreform: Fortsetzung im September; ein weiteres Bund-Länder-Treffen ist für Juli geplant.
- Weitere Vorhaben:
- Bürokratieabbau
- Evaluation des Cannabisgesetzes
- Apothekenreform
- Gesetz zur Reform der Notfallversorgung
- Medizinregistergesetz
- Reformen in der Physiotherapie
- Reform der Lebendorganspende
- Primärarztsystem: Umsetzung aus dem Koalitionsvertrag geplant, jedoch ohne genaue Zeitangabe.
- Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform: soll kurzfristig eingesetzt werden und noch im laufenden Jahr Ergebnisse vorlegen.
Mehr dazu auf:
Vage Zeitpläne für Gesetzesvorhaben aus dem Bundesministerium für Gesundheit
